AGB

§ 1 Allgemein
Für alle Bestellungen des Kunden bei Bernd Russbach Weingut (nachfolgend Weingut Russbach) gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Weingut Russbach hat ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Preise
Unsere Preise verstehen sich inkl. der deutschen Umsatzsteuer (USt) und ggf. zzgl. Versandkosten. Sollten Sie das Rechnungsland innerhalb der EU ändern, gilt die dort aktuell erhobene USt. Daher können sich die Bruttopreise nach Eingabe Ihrer Rechnungsanschrift ändern. Etwaige obligatorische Verbrauchsteuern (VerbrSt) (betrifft nur DK, FI und SE) werden gesondert im Warenkorb ausgewiesen und führen zu einer Erhöhung des Gesamtkaufpreises. Die USt und evtl. anfallende Verbrauchsteuern führen wir für Sie bei den entsprechenden Behörden Ihres Landes ab.
Bei der Lieferung ins EU-Ausland UND bei Vorliegen einer aktuellen USt-ID-Nummer und nachgewiesener gewerblicher Tätigkeit des Rechnungsempfängers liefern wir netto ohne die jeweilige USt. Wir bitten hierzu aber unbedingt um vorherige Kontaktaufnahme unter [email protected].
Sollten Sie in ein Drittland (CH/LI/UK) liefern, so entfällt die jeweilige USt und Sie kaufen zu Nettopreisen ein. Bitte beachten Sie, dass hier die Einfuhr-USt (CH/LI/UK) und ggf. Alkoholabgabe bei Empfang durch den Zusteller vor Ort erhoben wird.

§ 3 Vertragsschluss
Nach dem der Kunde die erforderlichen Informationen eingegeben hat und den Button “Jetzt kaufen” bestätigt, gibt er ein verbindliches Angebot über den Kauf der ausgewählten Ware ab. Der Kunde erhält dann per E-Mail eine Bestellbestätigung, die die Annahme des Angebotes darstellt und zum Vertragsschluss führt. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 4 Lieferung
Die Lieferzeiten innerhalb von Deutschland betragen zwischen zwei und fünf Werktagen, es sei denn, ein anderer Termin wurde zwischen dem Kunden und Weingut Russbach individuell vereinbart. Die Absendung der Ware erfolgt bei Vorkasse nach Eingang des Kaufpreises, bei Kreditkarten- bzw. Zahlung per Bankeinzug nach erfolgreicher Prüfung der Kreditkartendaten und Bonität des Kunden.
Grundsätzlich ist der Versand innerhalb der Europäischen Union, in die Schweiz und nach Liechtenstein möglich. Evtl. anfallende Steuern sind dabei ausdrücklich vom Kunden zu tragen.
Bitte beachten Sie, dass Spirituosen aus steuerlichen Gründen nur in Deutschland, Schweiz und Liechtenstein lieferbar sind.

§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Weingut Russbach.
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und ist ausschließlich in EUR zu entrichten. Der Kunde führt die Zahlung nach den Maßgaben aus, wie sie auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung bezogen auf die jeweilige Zahlungsweise ausgewiesen werden.
Skonto darf nicht abgezogen werden.
Weingut Russbach bietet drei Möglichkeiten der Bezahlung an: PayPal, Vorkasse und Rechnungskauf. Dabei richtet sich die Auswahl der Bezahlweisen nach dem Wohnsitz des Rechnungsempfängers. Grundsätzlich ist für alle Kunden aus den im Kundenbereich verfügbaren europäischen Ländern das Bezahlen per PayPal und Vorkasse möglich. Lesen Sie bitte hierzu auch unsere Hinweise zum Bezahlen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, bei bestimmten Bestellungen die Bezahlart auf PayPal und/oder Vorkasse zu beschränken. Sofern eine Datenweitergabe an den/die genannten Dienstleister vermieden werden soll, empfiehlt der für die Verarbeitung Verantwortliche die Auswahl einer anderen Zahlungsart.
§ 6 Haftungsbeschränkung, offensichtliche Mängel, Mängelrechte

Bei Transportschäden liefert Weingut Russbach kostenfrei noch einmal.
Haftet Weingut Russbach aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden des Kunden aufgrund einfacher Fahrlässigkeit, so gilt Folgendes: Die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit besteht nur bei Verzug oder Unmöglichkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und ist auf den voraussehbaren typischen Schaden (vertragstypischer Durchschnittsschaden) begrenzt. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Im Übrigen bleibt die gesetzliche Haftung von Weingut Russbach unberührt, insbesondere die Haftung für Vorsatz, arglistiges Verschweigen eines Mangels, grobe Fahrlässigkeit sowie eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung (beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz). Unberührt bleibt auch eine etwaige Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.
Die Haftungsregelungen nach § 6.2 und § 6.3 gelten auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich der Vertragsbeziehung einbezogen werden.

§ 7 Datenschutz
Bitte beachten Sie die Datenschutzbestimmungen des Weingut Russbach. 

§ 8 Widerrufs- bzw. Rückgaberechte und deren Folgen für Verbraucher
1. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 3 Monaten ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 3 Monate ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Weingut Russbach, Alzeyer Straße 22, 55234 Eppelsheim, Telefon: (0 6735) 96 03 02, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief​ oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 3 Monaten ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 3 Monaten absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sollten Sie die Zusendung eines Rücksendescheins wünschen, so kontaktieren Sie uns bitte.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular verwenden.)

DOWNLOAD MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

An
Weingut Russbach,
Alzeyer Straße 22,
55234 Eppelsheim,
E-Mail: [email protected],
Telefon: (0 6735) 96 03 02

Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des / der Verbraucher(s)
Anschrift des / der Verbraucher(s)
Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
_____
(*) Unzutreffendes streichen.

3. Wertersatzverpflichtung
Kann der Kunde Weingut Russbach die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn deren Verschlechterung ausschließlich durch deren Prüfung – wie sie bspw. im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – verursacht ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 9 Jugendschutz
Weingut Russbach geht nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein. Aus diesem Grund versichern die Kunden mit Absenden ihrer Bestellung volljährig zu sein. Der Kunde versichert des Weiteren, dass seine Angaben bezüglich seines Alters, seines Namens und seiner Adresse richtig sind. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Genehmigung ihrer sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, widerruft Weingut Russbach diese Verträge hiermit grundsätzlich vorsorglich gem. § 111 BGB.
Erhält Weingut Russbach positive Kenntnis von einer Bestellung, welche unter Angabe falscher Angaben, insbesondere Altersangaben, ausgelöst wurde, behält sich Weingut Russbach neben dem o.g. Widerruf gem. § 111 BGB, die Einleitung strafrechtlicher Schritte vor.
Die für unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen bzw. Jugendlichen sorge- und/oder vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften Weingut Russbach gemäß den gesetzlichen Vorschriften für den Weingut Russbach für allen aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen entstehenden Schaden. Hierzu gehört auch die Freistellung von Weingut Russbach von Ansprüchen, die Weingut Russbach aus der Verpflichtung der Kunden von Ziffer 1 erwachsen.

§ 10 Beanstandungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese per E-Mail oder schriftlich an die Firmenanschrift oder per Fax an (0 67 35) 84 12 vorbringen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Das deutsche Recht gilt nur insoweit, als lhnen nicht der Schutz entzogen wird, der lhnen durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in welchem Sie lhren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Mainz, soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: [email protected].

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

Schlussbemerkung
Sollte künftig eine Änderung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich werden, finden Sie an dieser Stelle stets den aktuellen Stand. Sollten darüber hinaus noch weitere Fragen bestehen, so wenden Sie sich bitte via E-Mail oder schriftlich an unser Unternehmen. Wir helfen Ihnen gerne weiter!

Bernd Russbach
Weingut Bernd Russbach
Alzeyer Straße 22
55234 Eppelsheim
Telefon: (0 6735) 96 03 02
Telefax: (0 67 35) 84 12
E-Mail: [email protected]

Verantwortlich für den Inhalt gem. § 10 Abs. 3 MDStV: Bernd Russbach

Angebote gelten nur solange Vorrat reicht.